Datenschutz

Datenschutz

1. Datenschutzerklärung

Der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen Daten aller Nutzer ist für die FDP ein Anliegen von äußerster Wichtigkeit. Sämtliche datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen werden von der FDP genauestens befolgt. Zu diesen Datenschutzgesetzen zählen vor allem das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (§§ 85 ff. TKG) und die gesetzgeberischen Vorgaben auf EU-Ebene. Darüber hinaus setzen die Betreiber auf Transparenz und Vertrauen durch institutionalisierte Selbstkontrolle. Die nachfolgende Datenschutzerklärung informiert darüber, wie der Schutz und die Sicherheit aller personenbezogenen Daten bei „meine Freiheit“ gemäß den derzeit geltenden gesetzlichen Bestimmungen gewährleistet wird.

Personenbezogene Daten

Notwendige Angaben bei der Anmeldung: 

meine freiheit ist ein soziales Netzwerk. Wie jedes Netzwerk zwischen Menschen baut auch meine freiheit auf dem Prinzip auf, dass seine Nutzer den anderen Nutzern in begrenztem Umfang Informationen über sich mitteilen, die auch zutreffen. Nur so kann ein Netzwerk wie meine freiheit überhaupt sinnvoll funktionieren. Daher werden alle Nutzer schon am Anfang, d.h. bei ihrer Registrierung, darum gebeten, die nachfolgenden Mindestangaben über sich zu machen:

  • Vorname
  • Nachname
  • E-Mail-Adresse
  • Passwort

Von diesen Angaben werden nur folgende Angaben anderen Nutzern zugänglich gemacht, nämlich:

  • Name, Vorname

Bei der E-Mail Adresse kann der Nutzer entscheiden, ob diese verborgen bleibt (privat), nur seinen Kontakten oder öffentlich in seinem Profil angezeigt wird. Das Passwort des Nutzers bleibt selbstverständlich vertraulich und dient nur der Verwaltung des Nutzer-Accounts.


Freiwillige Angaben: 

Jeder Nutzer von meine freiheit hat die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis zusätzlich zu dem Benutzernamen weitere Angaben über sich den anderen Nutzern zugänglich zu machen (z.B. Name, Postleitzahl, politische Interessensfelder o.ä.). Diese Angaben sind zwar nicht erforderlich, aber nützlich, um mit anderen Nutzern in Kontakt zu kommen. Jeder Nutzer entscheidet selbständig nach eigenem freiem Ermessen darüber, welche Daten er über sich preisgeben möchte und welche nicht.

Zweckbestimmung

Die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der oben genannten personenbezogenen Daten durch die FDP erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere §§ 4 ff. TDDSG und §§ 28, 29 BDSG). Zweck der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die FDP ist allein die Ermöglichung und Aufrechterhaltung der von der FDP seinen Nutzern zur Verfügung gestellten Dienste, wie der Bezug von exklusiven Informationen und Materialien der FDP nach individuellen Kriterien oder die Möglichkeit mit anderen registrierten Nutzern in Kontakt zu treten. 

Das Mitglied erklärt sich mit der Registrierung damit einverstanden, dass seine Daten sowie die besonderen Arten personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 9 BDSG) erhoben, gespeichert und genutzt werden. Die Daten werden nur für die Zwecke der Arbeit der Partei erhoben, gespeichert und genutzt. 

Die Daten können von der FDP sowie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit für die Übersendung von Einladungen und Informationsmaterial genutzt werden. Dieses Einverständnis kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Keine Weitergabe von Daten an Dritte

Die FDP gibt die personenbezogenen Daten seiner Nutzer nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Soweit der Nutzer eine Einwilligung erteilt, kann er sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch einfache Mitteilung (E-Mail, Fax, Brief) widerrufen. 

Erstellung von Nutzungsprofilen

Um das Angebot von meine freiheit laufend zu verbessern, z.B. neue Rubriken oder Angebote einzurichten, wird die FDP das Verhalten der Nutzer analysieren und zu diesem Zweck anonymisierte Nutzerprofile erstellen. Die Auswertung dieser Nutzerprofile erfolgt unter keinen Umständen personenbezogen, d.h. die Identität des Nutzers bleibt unbekannt. Die FDP gewährleistet in jedem Falle sowohl unter technischen als auch personellen und organisatorischen Gesichtspunkten, dass die anonymisierten Nutzungsprofile mit den persönlichen Daten der Nutzer nicht zusammengeführt werden können (§ 4 Abs. 4 TDDSG).

Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, die entweder temporär im Arbeitsspeicher abgelegt oder permanent auf der Festplatte gespeichert werden ("session cookie" oder "permanenter Cookie"). Session cookies werden nicht auf der Festplatte des Nutzers gespeichert, sondern verfallen beim Schließen des Internet-Browser-Programms automatisch. Durch das Setzen von Cookies werden den Nutzern anonyme User-IDs zugeteilt, aber keinesfalls Programme auf dem Computer des Nutzers ausgeführt oder gar Computer-Viren übertragen. Die FDP verwendet Sitzungscookies zur Authentifizierung des Nutzers beim Login. Der Einsatz von Cookies dient also allein der Gewährleistung des reibungslosen Betriebs und der Verbesserung der Angebote von meine freiheit. Jeder Nutzer hat durch die Einstellung seines Internet-Browser-Programms die freie Wahl, ob er sich entscheidet, Cookies zu akzeptieren, beim Setzen eines Cookies jeweils informiert zu werden oder alle Cookies abzulehnen.

Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jedem Seitenaufruf durch den Nutzer übermittelt dessen Internet-Browser Zugriffsdaten, die automatisch in Protokolldateien, den sog. Server Log Files, von meine freiheit gespeichert werden. Diese Daten kann die FDP nicht ohne weiteres bestimmten Personen zuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen, insbesondere mit den personenbezogenen Nutzerdaten, wird nicht vorgenommen. Die IP-Adressen der Computer über die die Nutzer auf meine freiheit zugreifen, werden von der FDP grundsätzlich nicht gespeichert. D.h. im Access-Log des Servers wird anstelle der tatsächlichen IP-Adresse des Seitenbesuchers  die lokale Adresse 127.0.0.1 gespeichert. 

Die Protokolldateien enthalten die folgenden Informationen:

  • Datum / Zeit des Seitenaufrufes
  • HTTP-Statuscode
  • URL der Seite, die angefordert wurde
  • eingesetzte Browserversion
  • eingesetztes Betriebssystem

Die FDP verwendet die anonymisierten Protokolldaten für statistische Auswertungen. Die FDP kann so z.B. erfahren, an welchen Tagen und zu welchen Uhrzeiten das Angebot von meine freiheit besonders beliebt ist und wie viel Datenvolumen auf meine freiheit erzeugt wird. Zudem kann die FDP durch die Log-Dateien mögliche Fehler erkennen, z.B. fehlerhafte Links oder Programmfehler, und die Log- Dateien damit für die Weiterentwicklung von meine freiheit verwenden. Die FDP verknüpft die im Server-Log gespeicherten Seitenabrufe und Nutzungen nicht mit einzelnen Personen.

Verantwortung / Haftung

Alle Informationen und Bestandteile der Internetseite stellt die FDP nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die FDP für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten aus dieser Internetseite durch Computerviren verursacht werden.

Auskunft

Jeder Nutzer hat das Recht, kostenlos Auskunft von der FDP über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Das Auskunftsersuchen ist schriftlich an die FDP zu richten. Dem Auskunftsersuchen ist eine beglaubigte Kopie eines amtlichen und gültigen Personalausweises beizufügen. Die Auskunft wird per Post an die im Personalausweis des Nutzers angegebene Anschrift gesendet.

Berichtigung, Löschung und Sperrung

Soweit der Nutzer die von ihm gemachten Angaben ändert oder berichtigt und dabei alte Einträge löscht, werden diese von ihm vormals eingegebenen Daten automatisch vollständig gelöscht. Ein Antrag auf Berichtigung oder Löschung ist nicht erforderlich. Ungeachtet dessen hat der Nutzer jederzeit das Recht, die Berichtigung von unzutreffenden Daten zu verlangen, die über ihn bei meine freiheit gespeichert sind. Die einfachste Möglichkeit besteht für den Nutzer allerdings darin, seine Einträge selbst entsprechend zu ändern. Soweit der Nutzer die Änderung, Berichtigung oder Löschung seiner personenbezogenen Daten verlangt, kann dies durch E-Mail, Telefax oder Brief erfolgen. Zur richtigen Zuordnung muss das Verlangen mindestens folgende Angaben enthalten:

  • Name, Vorname
  • E-Mail
  • Passwort
  • Anschrift
  • Identifizierung durch Ausweiskopie (gültiger Reisepass oder Personalausweis)

Die FDP weist darauf hin, dass auch gelöschte Daten aufgrund von Caching-Systemen und der Zwischenschaltung von Proxy-Servern unter Umständen noch bis zu 72 Stunden abrufbar sein können.

Durchsetzung und Einhaltung dieser Datenschutzerklärung

Die FDP verpflichtet sich, den in dieser Datenschutzerklärung vorgegebenen Standard einzuhalten und auch künftig ständig an einer Verbesserung des Datenschutzes im Interesse der Nutzer von meine freiheit zu arbeiten.

Änderung der Datenschutzerklärung

Die FDP behält sich vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit zu ändern, wenn Änderungen aufgrund von nachträglich erkannten Regelungslücken oder im Hinblick auf neue von der FDP bereitgestellte Dienste erforderlich werden. Änderungen an der Datenschutzerklärung werden an zentraler Stelle in meine freiheit bekannt gegeben. Wir empfehlen Ihnen, sich die aktuelle Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Links zu anderen Websites 

Dieses Online-Angebot enthält auch Links zu anderen Websites. Die FDP hat keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Social-Plugins

Auf den Internetseiten von meine freiheit sind Plugins von sozialen Netzwerken eingebunden. Die Plugins erkennen Sie an den entsprechenden Logos (Facebook, Google+, Twitter usw.). 

Wenn Sie mit den Plugins interagieren, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern der sozialen Netzwerke auf. Die Sozialen Netzwerke erhalten dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie bei den Sozialen Netzwerken eingeloggt sind, können diese den Besuch Ihrem jeweiligen Nutzer-Konto zuordnen. 

Von den übermittelten Daten erhält die FDP keine Kenntnis, da diese Übertragung direkt verläuft. Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung durch die Sozialen Netzwerke, die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Sozialen Netzwerke sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Sozialen Netzwerks.

Haftung

Für Mitglieder und Interessenten ist das Angebot meine Freiheit kostenlos. Soweit die FDP in diesem Rahmen haftet, ist die Haftung auf grobe Fahrlässigkeit beschränkt. 

Für Datenverlust ist die Haftung auf den Schaden beschränkt, der auch bei den Umständen nach erforderlicher und zumutbarer Datensicherung entstanden wäre. 

Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nicht bereits nach anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von der Haftung ausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt, der bei zumutbarer Inanspruchnahme anderer Informationsquellen entstanden wäre.

 

2. Allgemeine Verhaltensregeln (Netikette)

Das Angebot meine freiheit soll eine Plattform für ernsthafte Beteiligung sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. 

In den Foren und Gruppen begrüßen wir sachliche und konstruktive Inhalte, die sich an das jeweilige Thema halten, zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Nutzer von meine freiheit tolerant und unvoreingenommen begegnen. Teilnehmer, die gegen diese Regeln verstoßen, können von der Teilnahme ausgeschlossen werden. 

Beiträge die gegen das deutsche Presserecht verstoßen, also Beleidigungen, Verleumdungen o.ä. sowie reine Polemik enthalten, löschen wir. 

Beleidigungen von Personen oder Gruppen führen automatisch zum Löschen des Beitrages, gegebenenfalls der ganzen Diskussionsgruppe. 

Behandeln Sie andere Teilnehmer so, wie Sie selbst behandelt werden möchten. Denken Sie immer daran, dass Sie es mit Menschen und nicht mit virtuellen Persönlichkeiten zu tun haben. Beleidigungen, sexuelle Anspielungen und sexistische oder rassistische Äußerungen sind untersagt. 

Versuchen Sie nie, Ihre Meinung anderen aufzuzwingen. 

Grundsätzlich gilt: Die rechtliche Verantwortung für den Inhalt von Beiträgen liegt beim Autor und nicht bei den Betreibern des Servers, sprich den Liberalen.